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| GESCHICHTE IN KÜRZE |
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WIRTSCHAFT
Die größte Schwierigkeit des unabhängigen Staates war die Lösung seiner Wirtschaftsprobleme: In Polen herrschte 1990 Hyperinflation von über 500 %, die enorme Auslandsverschuldung bei westlichen Banken war ein Hemmschuh für Investitionen.
Die Lage erschwerten zusätzlich verdeckte Arbeitslosigkeit, überholte und nicht effiziente Industrieunternehmen sowie die rückständige Landwirtschaft. Die Gesetze über die Wirtschaftstätigkeit von 1988 sowie die allgemeine Preisfreigabe im Juli 1989 haben die Erwartungen nicht erfüllt. Polen entschloss sich, den vom damaligen Finanzminister entwickelten so genannten Balcerowicz-Plan umzusetzen. Er sah folgendes vor: Preisfreigabe im Inland, Importanstieg, verschärfte Kontrollen bei Löhnen und Gehältern sowie bei den Unternehmensfinanzen, Einführung eines über der Inflation liegenden Zinssatzes, Stabilisierung des polnischen Z³oty zum Dollar und Einführung seiner Umtauschbarkeit. Durch diese Maßnahmen hat sich die polnische Wirtschaft stabilisiert und für die Welt geöffnet. Man begann Reformen im Bankensystem sowie in der Geld- und Kreditpolitik und schuf den
Kapital- und den Arbeitsmarkt. Im Juli 1990 verabschiedete der Sejm das Privatisierungsgesetz. 1991 und 1992 wurden die Einkommens- und die Mehrwertsteuer eingeführt.
Für die Reformen des Systems waren neue Eigentumsverhältnisse unabdingbar. Die Staatsunternehmen machten sich selbständig, was den inneren Wettbewerb anregte. Die Privatisierung des Staatsvermögens, die Einführung von Regeln des freien Marktes und eine radikale Herabsetzung des Haushaltsdefizits wurden endlich erfolgreich durchgesetzt. 1992 fiel die Inflation auf 43 % und in den nächsten Jahren erreichte sie einstellige Werte. Ende 2001 lag sie unter 4 %. Die wirtschaftlichen Erfolge der aufeinanderfolgenden Regierungen haben die Gläubiger veranlasst, die polnische Verschuldung um 50 % zu reduzieren, und westliche Firmen ermuntert, in Polen zu investieren. 1991 startete in Warschau die Wertpapierbörse und das Bruttoinlandsprodukt erhöhte sich. 1993 lag der BIP-Anstieg bei 4 %, 1995 bereits bei 7 %. Die frei konvertierbare Währung wurde 1995 abgewertet und so wurde aus 10 000 alten Z³oty ein neuer, d. h. man strich vier Nullen. Durch den Erfolg der polnischen Reformen hat sich der Zloty-Kurs zum Dollar stabilisiert.
Gegenwärtig ist Polen ein Land mit einem stabilen politischen System sowie einer sich entwickelnden Wirtschaft. Es beteiligt sich aktiv an internationalen Strukturen (Mitgliedschaft in WTO, OECD und CEFTA). Die wirtschaftliche Entwicklung, auch wenn in letzter Zeit verlangsamt, ist trotzdem in sich beständig und wird durch tiefgreifende soziale Reformen (u. a. des Rentensystems und des Gesundheitswesens) unterstützt. Bereits seit zehn Jahren werden Vorschriften und wirtschaftliche Institutionen an die der EU angepasst. Schon jetzt ist die EU der wichtigste Handelspartner Polens. In die EU gehen 70 % des Exports, aus den EU-Ländern werden über 60 % des Imports abgewickelt.
Durch die nach 1989 eingeleiteten Reformen verschiebt sich die Bedeutung aller Wirtschaftsbereiche. Eine grundlegende Voraussetzung ist die Einhaltung der Regeln der freien Marktwirtschaft, die sich auf die vorherrschenden Rolle der Privatunternehmen stützt. Deren Bedeutung nimmt weiterhin zu. Die wichtigsten Antriebskräfte des Wirtschaftswachstums in Polen sind der Privatsektor und die Privatisierung von oben und von unten, was zum Entstehen immer wettbewerbsfähigerer Wirtschaftsstrukturen führt. Der Privatsektor erwirtschaftete 2001 bereits fast 75 % des BIP und hat über 70 % aller Arbeitsplätze geschaffen.
Analog zu den EU-Staaten hat sich die Schwerindustrie, die von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung ist, bei der Privatisierung und Umstrukturierung als besonders schwierig erwiesen.
Die Privatisierung geht weiter. Das betrifft Großunternehmen der Branchen Stahl, Chemie und Maschinenbau, den Energiesektor (die Privatisierung ist im Gange und das Interesse ausländischer Investoren wächst rasch), die Gasindustrie, Verkehrsunternehmen (vor allem die Polnische Staatsbahn) sowie die Rohstoffgewinnung. Die Änderung der Eigentumsverhältnisse in der Wirtschaft und die Funktionsfähigkeit des Marktes erforderten die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen, die die Entwicklung eines freien und geregelten Wettbewerbs ermöglichen. Der Prozess wurde Ende der 90er Jahre abgeschlossen, und zwar mit der Verabschiedung der Gesetze zur freien Wirtschaftstätigkeit und von Regeln zur Erteilung und Überwachung von Investitionsbeihilfen der öffentlichen Hand, sowie mit der Umsetzung des Rechtsgutes der EU (acquis communautaire) in nationales Recht, und zwar in Bezug auf den freien Güterverkehr. Es geht um ein internes Bewertungssystem, ob die Waren mit den gesetzlichen Normen übereinstimmen, um die Haftung des Herstellers für seine Erzeugnisse und um Produktsicherheit. Das seit 2001 geltende neue Handelsgesetz ist völlig mit den EU-Regeln konform, welche die Grundsätze zur Eintragung und Tätigkeit von Unternehmen festlegen.
Nach über einem Jahrzehnt der Deregulierung der Wirtschaft in Polen hat man sich den EU-Standards angenähert. Durch die konsequente Angleichung der Vorschriften sind die letzten Unterschiede in der Behandlung von Unternehmen aufgehoben, die noch aus der Zeit des Sozialismus stammten. Die Eigentumsform, die Unternehmensgröße, die Wirtschaftsbranche oder die Staatsangehörigkeit des Unternehmers spielen keine Rolle mehr.
INNENPOLITIK
Seit 1989 hat Polen große Fortschritte gemacht und sich zu einem modernen Rechtsstaat entwickelt. Die Polen mussten lernen, mit demokratischen Mechanismen umzugehen, die es 50 Jahre nicht in ihrem öffentlichen Leben gegeben hatte. Es wurden neue Parteien gegründet, geteilt, vereinigt und abermals geteilt. Durch den einstigen Mangel an politischer Freiheit waren solche Reaktion zu erwarten.
Schnell kam es zum Zerfall des bisherigen politischen Systems: Im Januar 1990 wurde die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR) aufgelöst. Es wurde ein Mehrparteiensystem entwickelt, in dem die bürgerlichen Freiheiten im vollen Umfange gewährleistet sind. Aus dem Lager der Gewerkschaft Solidarität (Solidarnoœæ) sind zwei rivalisierende politische Parteien hervorgegangen.
Das Amt des Staatspräsidenten wurde 1989 wieder eingeführt. Im Dezember 1990 hat Lech Wa³êsa in allgemeinen Wahlen zum Staatspräsidenten gesiegt. Derzeit wird das Amt durch Aleksander Kwasniewski bekleidet, der im Jahre 2000 für eine zweite Amtszeit bestätigt wurde.
Polens Bilanz im Bereich der Innenpolitik fällt nach mehr als zwölf Jahren positiv aus. Das Land besitzt seit 1997 eine moderne Verfassung, die nicht nur die politische Bühne sondern auch viele Bereiche des sozialen Lebens regelt. Polen ist ein demokratischer Staat, eine Mehrparteien-Republik mit einem Zweikammern-Parlament. Die Grundsätze der Staatsform spiegeln die Werte wider, die für die Rechtskultur der europäischen Länder typisch sind: Souveränität der Nation, Souveränität und Unabhängigkeit des Staates, Rechtsstaat, politischer Pluralismus und Freiheit der politischen Parteien, Gewaltenteilung sowie Achtung der Menschenwürde, die das Rechtssystem und die persönliche Freiheit bestimmt.
Die Verwaltungsreform von 1999 hat sich bewährt. Damals wurde mit den Kreisen eine dritte Stufe in der Selbstverwaltungsstruktur eingeführt und die Anzahl der Woiwodschaften von 49 auf 16 reduziert. Die Regelungen in Bezug auf nationale Minderheiten, Kirchen und konfessionelle Verbände können als sehr fortschrittlich und tolerant bezeichnet werden. Eine Reihe von Institutionen wurde neu gegründet, viele bestehende erhielten erweiterte Befugnisse, damit die Bürger ihre Rechte leichter in Anspruch nehmen können. Die in der Verfassung verankerten Rechte und Freiheiten knüpfen an Lösungen an, wie sie in westlichen Demokratien und in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte verankert sind. Eine positive Entwicklung erfuhren Nichtstaatliche Organisationen (englisch NGO), die ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens wurden. In jüngster Zeit wurden Reformen im Gesundheitswesen, im Renten- und Bildungssystem eingeleitet.
AUßENPOLITIK
Nach dem zweiten Weltkrieg war Polen ein von der UdSSR abhängiger Staat, der fast 50 Jahre lang über seine politischen Bündnisse nicht bestimmen durfte. Der Wunsch Polens, in der westlichen Zivilisation eine aktive Rolle zu spielen und an den transatlantischen Strukturen teilzunehmen, wurde erst nach dem Zerfall des Ostblocks möglich.
Der Prozess der europäischen Integration, der auf der Beachtung der Grundsätze von Demokratie, des Schutzes der Menschenrechte und der Marktwirtschaft beruht, wurde für Polen ein Vorbild der eigenen gesellschaftlichen Entwicklung. Die EU-Staaten sind heute für Polen der wichtigste Partner bei der Schaffung eines freien Marktes und der Gestaltung neuer Sicherheitsstandards für die Gefahrenabwehr von außen.
Nach dem Zerfall der bisherigen Bündnisse (Auflösung des Warschauer Paktes und des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe) ist Polen seit 1991 Mitglied des Europarates und seit 1996 der OECD. Seitdem es die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (seit 1995: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) gibt, ist Polen auch ihr Mitglied. 1998 übernahm es die Leitung dieser Organisation. Polen strebt nach der weiteren Integration mit den westeuropäischen Ländern; die Beziehungen zu den Nachbarn wurden auf eine neue Grundlage gestellt.
Nach Änderung der Machtverhältnisse in Osteuropa wurde der NATO-Beitritt das oberste politische Ziel. Durch die NATO-Osterweiterung hat sich die geopolitische Lage Polens geändert. Der Beitritt in den Nordatlantikpakt am 12. März 1999 ist eines der wichtigsten Ereignisse in der jüngsten Geschichte Polens. Polen wurde ein Teil des Verteidigungsbündnisses, das Sicherheit gewährt und die Basis für eine stabile Entwicklung schafft. Neben der NATO-Mitgliedschaft setzt Polen seine Sicherheitspolitik weiter um - und zwar als assoziiertes Mitglied der Westeuropäischen Union und durch Teilnahme am politischen Dialog im Rahmen der Gemeinsamen Außenpolitik und Sicherheit der Europäischen Union. Polen beteiligt sich auch aktiv an den antiterroristischen Maßnahmen, die durch die UNO beschlossen und durchgeführt werden (im März 2002 übernahm Polen für ein Jahr die Führung in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen).
Von oberster Priorität in der polnischen Außenpolitik ist die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Polen hat die 1997 begonnenen Verhandlungen im Dezember 2002 abgeschlossen. Angestrebt ist die volle Mitgliedschaft im Jahre 2004. Der EU-Beitritt wird eine Garantie für die Beständigkeit der 1989 in die Wege geleiteten Reformen und die Beschleunigung der gesellschaftlichen Entwicklung sein.
Nach 1989 hat Polen besonderen Wert auf den Ausbau beidseitiger und gutnachbarschaftlicher Beziehungen auf Grundlage bilateraler Verträge gelegt. Neben der engen Zusammenarbeit mit den Ländern des Nordatlantikpaktes (darunter mit den USA im Rahmen der antiterroristischen Koalition) möchte Polen auch die bisherige Dynamik in den Beziehungen zu seinen wichtigsten europäischen Partnern erhalten: zu Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Eines der Symbole der Rückkehr Polens in den Kreis der demokratischen Staatengemeinschaft wurde das Treffen der Außenminister von Polen (Krzysztof Skubiszewski), Deutschland (Hans-Dietrich Genscher) und Frankreich (Roland Dumas) in Weimar August 1991. Es hat die Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich unter dem Namen Weimarer Dreieck eingeleitet. Vor dem Treffen in Weimar wurde am 9. April 1991 der Vertrag über die Freundschaft und Solidarität zwischen Polen und Frankreich und am 17. Juni 1991 der polnisch-deutsche Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die polnischen Behörden auf höchster und auf regionaler Ebene halten die Förderung grenzüberschreitender Beziehungen für ein sehr wirksames Mittel zum gegenseitigen Kennenlernen und zur Überwindung von Vorurteilen. Im Interesse von Polen liegt die Umsetzung des strategischen Ziels der EU-Politik, und zwar die Schaffung guter nachbarschaftlicher Beziehungen mit den osteuropäischen Staaten. Als ein durch das Kaliningrader Gebiet an Russland angrenzendes Land begrüßt Polen mit großer Genugtuung alle Initiativen, die auf den Ausbau der Zusammenarbeit, auch im Bereich der Wirtschaft, abzielen. Polen erklärt sich bereit, die Ukraine bei ihrem Ziel, sich den Staaten und Institutionen der transatlantischen Zone anzunähern, entschieden zu unterstützen.
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems haben die gemeinsamen Erfahrungen in der Vergangenheit und das Bewusstsein neuer politischer, sozialer und wirtschaftlicher Herausforderungen die drei Länder der Region - Polen, Ungarn und Tschechien - veranlasst, die Beziehungen enger zu knüpfen. Im Februar 1991 wurde die Visegrád-Gruppe gegründet, ein bedeutender Baustein in der regionalen Zusammenarbeit, der die Position der vier Partner beim Prozess der europäischen Integration festigt. Ein Zeugnis dafür, wie wirtschaftliche Probleme regional angegangen wurden, war - auf Initiative der Visegrád-Länder hin - die Gründung der Mitteleuropäischen Freihandelszone (Central European Free Trade Agreement - CEFTA) im Jahre 1993.
Weitere Formen der Zusammenarbeit, die von Polen als Bausteine des Integrationsprozesses in Europa betrachtet werden, sind die Mitteleuropäische Initiative (MI) und der Ostseerat. Die Mitteleuropäische Initiative ist eine 1989 geschaffene Plattform für die Zusammenarbeit der mittel- und osteuropäischen Länder. Polen ist seit 1991 beteiligt. Trotz der unterschiedlichen Ausgangspositionen der Mitgliedsstaaten bleibt diese Initiative eine Plattform des politischen Dialogs über regionale Fragen und ein Kooperationsforum der mitteleuropäischen Länder bei der europäischen Integration. Der Ostseerat koordiniert seit 1992 den Umweltschutz sowie die Entwicklung des Energiesektors und der Verkehrswege im Ostseeraum. Ferner trägt er zur Vertiefung der Beziehungen zwischen bestimmten Ostseeländern und der EU bei. Als demokratisches Land legt Polen besonderen Wert auf die Entwicklung freundschaftlicher und partnerschaftlicher Beziehungen zu seinen Nachbarn. Deshalb hat Polen jene Verträge unterzeichnet, die das Fundament für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit legten: die Europäischen Rahmenkonvention über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung und die Europäische Charta der Grenz- und grenzüberschreitenden Regionen. Seit Anfang der 90er Jahre ist Polen aktiv in die Bildung der Euroregionen eingebunden. Sie haben folgende Ziele: Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Ausbau der Infrastruktur, Umweltschutz, Förderung von Fremdenverkehr, Kultur und Bildung.
Auskünfte ausgenutzt aus Internet-Seite www.poland.gov.pl
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